Herzlich willkommen!
ida schillen – persönlich-politische homepage
Am 15.5.2012 traf sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der LINKEN in Berlin, um transparent und in parteiöffentlicher Sitzung die Frage der künftigen Führungsspitze zu beraten. An dieser Stelle möchte ich meinen parteiinterner Emailbrief an Parteimitglieder in Mecklenburg Vorpommern dokumentieren. Damit entspreche ich der Bitte einiger Genossen, die zu Recht darauf hinwiesen, dass es nicht nur das Privileg der Medien SPIEGEL, DIE WELT u.a. sein dürfe, Informationen aus parteiöffentlichen Gremien der LINKEN zu erhalten:
Zur Führungsfrage – Infos zur Beratung am 15.5. 2012 in Berlin, mit der Bitte um parteiinterne Verbreitung in MV.
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 15.5.2012 hat sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Vorsitzenden bzw. VertreterInnen aller Landesverbände sowie Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch zur Frage des künftigen Parteivorsitzes beraten. Gregor Gysi nahm nicht teil. Bekanntlich ist die Führungsfrage weiter offen. Da im Vorfeld und Nachgang zu dieser Beratung und zum Thema in den Medien unterschiedliche, verwirrende und nichtzutreffende Meldungen erfolgten, möchte ich euch als Teilnehmerin an dieser fünfstündigen parteiöffentlichen Beratung einige Klarstellungen und Einschätzungen übermitteln. » » » Weiterlesen » » »
Die Linke in Evershagen lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung und zum politischen Café: Buchlesung und Diskussion mit Mathew D. Rose, dem Autor des Buches
Moderation: Ida Schillen
am Dienstag 22. Mai 2012 um 17 Uhr im Mehrgenerationenhaus Evershagen, Maxim-Gorki-Straße 52, Straßenbahn 1,4,5 Haltestelle Ehm-Welk-Straße, Eintritt frei
Bomben vor dem Bundestag. Foto: Ida Schillen
Foto: Ida Schillen
Mit 100 Großballons in der Form von Bomben machte die Kampagne “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!” am Sonntag, den 26. Februar auf der Wiese vor dem Deutschen Bundestag auf den Skandal des deutschen Waffenhandels aufmerksam. Das Volumen der Rüstungsexporte aus Deutschland wurde in den vergangenen zehn Jahren versechsfacht. 2010 wurde der Waffenhandel auf die neue Rekordmarke von 2,1 Milliarden Euro gesteigert. Deutschland ist inzwischen Europameister beim Rüstungsexport.
DIE LINKE ist die einzige im Deutschen Bundestag vertretene Partei, die die Forderungen der Kampagne gegen den Waffenhandel unterstützt und das Ziel verfolgt, Rüstungsexporte zu verbieten und dieses Verbot im Grundgesetz zu verankern. Die EU und Deutschland müssen auf alle Atomwaffenoptionen verzichten. Alle in Deutschland stationierten Atomwaffen müssen abgezogen und vollständig vernichtet werden. Alle Massenvernichtungswaffen sind zu verbieten.
Ida Schillen, Diskussionspapier [1]
Die Wohnungsfrage ist eine der zentralen sozialen Fragen der Zukunft. Mit ihr verbindet sich nicht nur die Frage eines Daches über dem Kopf, sondern auch der Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen wie Trinkwasser und Energie sowie der gesamten örtlichen Infrastruktur. In Folge der aggressiven Liberalisierungspolitik der letzten Jahrzehnte werden nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und weltweit die Auseinandersetzungen um menschenwürdige bezahlbare Wohnungen, um den freien Zugang zu Wasser und Energie und andere lebenswichtige Güter zunehmen. Neokolonialistische Landnahme, die Privatisierung der Wasser- und Energieversorgung, die Plünderung und Beschädigung öffentlicher Ressourcen und Gemeingüter durch Spekulanten sind brutale Erscheinungsformen eines deregulierten und auf Profit ausgerichteten kapitalistischen Systems. Die Liberalisierungsphrasen seit den 80er/90er Jahre „privat vor Staat“ und „der Staat hat kein Geld“ und muss „sparen, sparen, sparen“ haben wie Gehirnwäsche in den Parlamenten und Amtsstuben gewirkt. Die eigentlichen Diener des Staates und Verwalter des Öffentlichen wurden zu willfährigen Gehilfen privater Konzerne, Banken und sog. Investoren, die sich in unfassbaren Dimensionen an den öffentlichen Gütern bereicherten und obendrein noch mit Steuersubventionen bedient wurden. Im Gegenzug stiegen die Kosten für die VerbraucherInnen und NutzerInnen rasant an oder/und Leistungen wurden eingeschränkt. » » » Weiterlesen » » »